Rechtsprechung
| ArbG Hanau, 05.12.1996 - 2 Ca 657/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsweg für eine Klage auf Schadensersatz nach einer tätlichen Auseinandersetzung im Rahmen der schulischen Berufsausbildung; Sachentscheidung des ordentlichen Gerichts als konkludent bejahende Zulässigkeit des beschrittenen Rechtsweges; Bindung aller Instanzen an die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 766
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 21.08.1996 - 5 AZR 1011/94
Klage eines ehemaligen Arbeitnehmers auf Herausgabe eines Computerprogramms
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 12.11.1992 - V ZR 230/91
Zulässige Geltendmachung nichtiger Beurkundung eines DDR-Grundstücksvertrags - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.07.1996 - V ZB 6/96
Zuständigkeit des Zivilrechtsweges bei Zusammenfallen von zuständigkeits- und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BAG, 03.11.1993 - 5 AS 20/93
Beachtung der bindenden Wirkung von Verweisungsbeschlüssen im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 01.07.1992 - 5 AS 4/92
Rechtskraft des Verweisungsbeschlusses
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 11.07.1995 - 5 AS 13/95
Rechtsweg - unerlaubte Handlung unter Arbeitnehmern
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 07.02.1958 - VI ZR 49/57 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 18.05.2017 - VII ZB 38/16
Forderungspfändung: Aufhebung im Wege der Vollstreckungserinnerung unter Berufung …
Für das Amtsgericht - Vollstreckungsgericht - M. gilt nach der Zurückverweisung unter Berücksichtigung des Zwecks des § 17a GVG (vgl. BGH…, Beschluss vom 11. Juli 1996 - V ZB 6/96, BGHZ 133, 240, 244 f., juris Rn. 18), durch eine möglichst frühzeitige Klärung der Rechtswegfrage Rechtsstreitigkeiten abzubauen und so zur Verfahrensbeschleunigung beizutragen, Entsprechendes (vgl. ArbG Hanau, NJW-RR 1997, 766;… Musielak/Voit/Wittschier, ZPO, 14. Aufl., § 17a GVG Rn. 19;… Hartmann in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 75. Aufl., § 17a GVG Rn. 19).